Bundesregierung:Kann der Kanzler sich zurückkämpfen?
Die Zweifel an Olaf Scholz wachsen inzwischen auch dort, wo die Treue bisher am größten war: in seiner SPD. Große Spielräume für einen Neustart hat der Regierungschef nicht. Allenfalls könnte er von unerfreulichen Entwicklungen in der Welt profitieren.
Von Daniel Brössler, Georg Ismar und Nicolas Richter, Berlin
Bei der Trauerfeier zu Ehren von Franz Beckenbauer am Freitag in der Münchner Allianz-Arena war ein Ehrenplatz reserviert für Olaf Scholz. Zu Wort kam er aber nicht. In der Klubführung des FC Bayern war man besorgt gewesen: Könnten womöglich Pfiffe oder Buhrufe gegen Olaf Scholz im Stadion das würdevolle Ereignis stören? Also nutzten einflussreiche Leute im Verein ihre Kontakte nach Berlin, damit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Trauerfeier anreist. Wenn der Präsident redet, spricht der Kanzler schon aus protokollarischen Gründen nicht. Steinmeier sagte schließlich zu, obwohl er eigentlich schon einen anderen Termin hatte - den ließ er verschieben.
Im Kanzleramt betont man, Scholz habe nie reden wollen. Aber die Anekdote zeigt den schweren Stand, den der Kanzler mittlerweile in der Öffentlichkeit hat. Als er jüngst ein Spiel der Handball-Europameisterschaft in Berlin besuchte, wurde er ausgepfiffen. Laut Umfragen ist er so unbeliebt wie niemand in diesem Amt zuvor. Dazu kommen die Bauernproteste gegen die Politik der Ampelregierung. Sollte Scholz gehofft haben, nach den gerade noch vor Weihnachten beendeten Haushaltskonflikten beginne ein ruhigeres Jahr, muss er nun feststellen, dass auf jeden vermeintlichen Tiefpunkt ein weiterer folgt.
Viele Abgeordnete fürchten, ihr Mandat zu verlieren
Mittlerweile wachsen die Zweifel am Kanzler auch dort, wo die Treue bisher am größten war - in seiner eigenen Partei. Noch im Dezember hatten ihn viele in der SPD für seine geglückte Parteitagsrede gelobt, aber auch dieses Wohlwollen ist jetzt im Zuge der Bauernproteste in Ungeduld umgeschlagen. Zweimal musste sich Scholz seit Jahresbeginn kritischen Fragen stellen - zuerst in der Fraktion, in dieser Woche im Parteivorstand.
Die Geschlossenheit und Disziplin, nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles 2019 sorgfältig aufgebaut, beginnt zu schwinden. Immer mehr Abgeordnete fürchten, bei der Bundestagswahl 2025 ihr Mandat zu verlieren. Die Stimmung ist so düster, dass einige Sozialdemokraten an das Jahr 1930 erinnern, als die Koalition von SPD-Kanzler Hermann Müller zerbrach; es folgte der Aufstieg der Nationalsozialisten. Betont wird, dass schlechtes Regieren damals wie heute extreme Kräfte stärken kann.
Der jüngste Unmut gilt unausgegorenen Sparplänen wie den Agrardiesel-Kürzungen, einsamen Entscheidungen im Kanzleramt, zu wenig Gespür für die Sorgen der Bürger. Aber diese Unzufriedenheit richtet sich auch gegen den Kanzler selbst, das ist in dieser Form neu. "Den einzigen Trumpf, den er hatte, hat er nicht mehr: ein guter Handwerker der Macht zu sein", sagt ein einflussreicher Sozialdemokrat.
Scholz galt immer als Experte für solides Regieren. Aber das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Finanzpolitik der Ampel hat diesen Ruf erschüttert. Und es hat dazu geführt, dass Scholz die Probleme nicht mehr mit Geld lösen kann. Stattdessen muss er sparen - dauerhaft. Die SPD will die Schuldenbremse reformieren, aber die FDP blockt das ab. Viele sehnen sich nun nach einem Machtwort und einem Kanzler, der sich gegen den Koalitionspartner durchsetzt.
Seine Videobotschaft wirkte wie eine Meldung aus dem Bunker
Den Eindruck, er sei ein geschwächter Kanzler, hat Olaf Scholz seit der Jahreswende selbst verstärkt, indem er kaum zu sehen war. Für seine Verhältnisse hatte er wenige öffentliche Termine. Manche Beobachter fragten sich, ob Scholz schon aufgegeben habe. Dass er zu den Bauernprotesten dann eine Videobotschaft aus dem Kanzleramt schickte, wirkte auf einige Sozialdemokraten wie eine Meldung aus dem Bunker.
Andere erinnern hingegen daran, dass Scholz schon etliche Krisen durchgestanden hat. Darauf bauen auch jene drei, auf die es jetzt ankommt: die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie Fraktionschef Rolf Mützenich. Klingbeil sagt, er setze darauf, dass der Kanzler "sich zurückkämpft" - eine klare Aufforderung Richtung Scholz, auch hier wächst die Ungeduld.
Aber wie könnte ein Neuanfang aussehen? Das Problem liegt darin, dass die Ampelkoalition diesen Begriff längst verbrannt hat: Zu oft hat sie sich vergeblich vorgenommen, fortan harmonisch zu regieren. In der SPD-Fraktionssitzung hat Scholz versprochen, einen Neuanfang bei sich selbst zu machen und mit Klarheit und Empathie auf die Bürgerinnen und Bürger zuzugehen. Nicht alle Sozialdemokraten sind überzeugt, dass sich dadurch etwas ändert. "Scholz ist bei vielen Menschen unten durch", sagt ein Genosse.
Denkbar wäre auch eine neue politische Initiative. Für die fehlt aber das Geld. Und die Idee eines überparteilichen Bündnisses hat Scholz mit dem "Deutschland-Pakt" bereits im Herbst versucht. Er einigte sich mit den Bundesländern auf Planungsbeschleunigung und Bürokratieabbau. Ein Bündnis mit der Union zum Thema Migration scheiterte aber. Gespräche zwischen Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz blieben ergebnislos. In der Koalition wird das nicht zuletzt auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt angelastet, weil der gegenüber Journalisten durchblicken ließ, Merz werde nicht gebraucht. Der CDU-Chef, der als leicht zu kränken gilt, fühlte sich lächerlich gemacht. Und teilt seither umso mehr aus.
Nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe sagte Merz im Bundestag, das Amt des Kanzlers sei mindestens zwei Schuhnummern zu groß für Scholz. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer klagt, Merz fördere eine Radikalisierung der Mitte, sei mitunter "Brandstifter, statt die Brandmauer zur AfD hochzuziehen". Allerdings rät auch Klingbeil seiner Partei, sich weniger an Merz und der Union abzuarbeiten - der gemeinsame Gegner sei die AfD.
Im Juni steht er an einer gefährlichen Wegmarke
Zehntausende haben zuletzt bundesweit protestiert gegen die AfD und die Überlegungen zur Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund. Der Kampf gegen Rechtsextreme und für die Demokratie könnte die Sozialdemokraten mobilisieren, die Reihen schließen und die demokratische Mitte insgesamt ansprechen. Scholz selbst scheint hier ein Momentum zu sehen. Am Freitag wird eine neue Videobotschaft veröffentlicht, der Kanzler lobt die Demonstranten und betont: "Wenn etwas in Deutschland nie wieder Platz haben darf, dann ist es die völkische Rassenideologie der Nationalsozialisten. Nichts anderes kommt in den abstoßenden Umsiedlungsplänen der Extremisten zum Ausdruck."
Auch die unruhige Weltlage könnte dem Kanzler noch helfen. Der Ukraine drohen in der Abwehrschlacht gegen Russland die Waffen auszugehen. Scholz versucht gerade, die europäischen Verbündeten zu mehr Engagement und neuen Lieferungen zu bewegen. Im Herbst könnte sich zudem Donald Trump eine zweite Amtszeit im Weißen Haus sichern, die Europäer müssten dann um die Treue ihres mächtigsten Verbündeten fürchten. Alle diese Krisen könnten Scholz Gelegenheit bieten, sich als besonnener Staatsmann zu profilieren, so wie dies auch Angela Merkel öfter geglückt ist.
Eine gefährliche Wegmarke für den Kanzler würde aber sicher die Europawahl im Juni, sollte die SPD dabei ihre schwachen 15,8 Prozent von 2019 noch einmal unterbieten. In der SPD wird bereits darüber spekuliert, dass es dann zu einem Aufstand gegen Scholz kommen könnte. Die Popularität von Verteidigungsminister Boris Pistorius beflügelt Spekulationen, dass in ihm ein Ersatzkanzler bereitstehen könnte. Sollte die Partei zu dem Ergebnis kommen, dass sie mit Scholz keine Zukunft mehr hat, könnte versucht werden, Pistorius im Kanzleramt zu installieren. Dagegen sprechen allerdings auch Vorbehalte beim linken Flügel und den Jusos.
Jene, die noch zu Scholz stehen, halten dieses Szenario ohnehin für abwegig. Sie weisen darauf hin, dass die Koalition nun ihre großen Streitfragen geklärt habe und der Kanzler in diesem Jahr Luft habe, die bisherigen Erfolge zu verkaufen. Der Kanzler nimmt für sich in Anspruch, das Asylrecht verschärft, den Mindestlohn erhöht, das Land modernisiert und für die Zukunft aufgestellt zu haben.
Doch selbst seiner eigenen Partei reicht das nicht. "Die aktuelle Situation allein auf die schlechte Kommunikation zu schieben, würde einen Teil des Problems verdecken: nämlich dass die Regierung auch inhaltlich die richtigen Antworten liefern muss", sagt Juso-Chef Philipp Türmer der Süddeutschen Zeitung. Zum Beispiel müsse sich die SPD mehr um Themen kümmern, die die Menschen im Alltag beschäftigten, Mieten und Wohnen etwa. Scholz hatte im Wahlkampf 400 000 neue Wohnungen pro Jahr versprochen. "Hier haben wir bisher nicht genug liefern können", sagt Türmer.
Der nächste große Auftritt von Scholz ist erst Ende des Monats geplant, bei der Generaldebatte im Bundestag. In der SPD wird diese Rede bereits mit Erwartungen überfrachtet.